AGBs
Allgemeine Geschäftsbedingungen der KT-Multimedia KonsolenTuning GbR
Für unberechtigte Reklamationen oder nicht reproduzierbare Fehler werden wir eine Technikerpauschale von 20 EUR + evtl. 5 EUR Porto berechnen müssen.
§ 1 Allgemeines
(1)Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Konsolen-Tuning GbR und dem Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Sie werden mit dem Vertragsschluss, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Ware oder der Leistung als verbindlich anerkannt. Etwaige widersprechende Geschäftsbedingungen des Käufers geltend als ausgeschlossen.
Für den kaufmännischen und gewerblichen Geschäftsverkehr gelten gesonderte Bestimmungen.
(2)Sämtliche Darstellungen und Angebote sind unverbindlich und freibleibend.
Die vom Käufer erteilte Bestellung gilt als bindendes Angebot, welches die Konsolen-Tuning GbR innerhalb einer Frist von 2 Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder der gewünschten Ware annimmt. Die elektronische Eingangsbestätigung gilt nicht als Auftragsbestätigung.
(3)Zeichnungen, Abbildungen, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn diese ausdrücklich schriftlich vereinbart werden.
§ 2 Preise und Zahlung
(1)Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt in der vereinbarten Zahlungsart.
(2)Der Abzug von Skonto ist nur bei besonderer schriftlicher Vereinbarung zulässig.
(3)Zahlungen werden auf die älteste Schuld angerechnet, sofern nicht mit dem Käufer eine anders lautende Bestimmung vereinbart wird. Sind bereits Kosten der Beitreibung und Zinsen entstanden, wird die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet.
(4)Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Ansprüche unstreitig oder rechtkräftig festgestellt worden sind. Zur Zurückhaltung ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 3 Lieferzeit
(1)Der Beginn der von uns angegeben Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrags bleibt vorbehalten.
Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb eines Zeitraumes von 14 Tagen nach Eingang der Auftragsbestätigung.
(2)Sofern wir die Nichteinhaltung verbindlicher Fristen oder Termine zu vertreten haben oder uns in Verzug befinden, hat der Käufer Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5 % für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5 % des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Leistung.
(3)Die Konsolen-Tuning GbR ist im Fall einer von ihr nicht zu vertretenden Liefer- und Leistungsverzögerung berechtigt, die Lieferung bzw. die Leistung um die Dauer der Verzögerung zzgl. einer Frist von 4 Wochen hinauszuschieben oder wegen des noch zu erfüllenden Teils des Vertrages ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
(4)Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Anlieferung der Ware an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.
§ 4 Fälligkeit und Verzug
(1)Die Rechnung ist je nach Vereinbarung per Vorkasse, bar, Nachnahme – bar, Nachnahme- oder Verrechnungsscheck oder bei Selbstabholung zahlbar. Der Kaufpreis sowie die gegebenenfalls anfallenden Versandkosten werden mit dem Eingang der Kaufrechnung bei dem Käufer fällig.
(2)Kommt der Käufer mit der Zahlung des Kaufpreises in Verzug, ist die Konsolen – Tuning GbR berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für den Fall, dass ein höherer Verzugsschaden geltend gemacht wird, hat der Käufer die Möglichkeit nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden nicht oder in wesentlich geringer Höhe angefallen ist.
(3) Ist der Käufer Kaufmann ist der Preis, sofern nichts anderes vereinbart wurde, innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung zahlbar. Verzugszinsen werden in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz geltend gemacht. Die Geltendmachung höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
(4)Der Käufer trägt die gesamten Beitreibungs- Gerichts- und Zwangsvollstreckungskosten.
Die Konsolen-Tuning GbR ist berechtigt ihre Forderung abzutreten.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1)Die Konsolen-Tuning GbR behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.
(2)Der Käufer verpflichtet sich, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Der Käufer hat uns unverzüglich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu ersetzen, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.
(3)Ist der Käufer Kaufmann, ist er zur Weiterveräußerung in der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Auftragnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns, in Höhe des mit uns vereinbarten Endbetrags (einschließlich Mehrwertsteuer), ab. Dieser Regelung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder Nachbearbeitung weiterverkauft worden ist. Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, in die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlöse nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache erfolgt stets namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Bestellers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiten Gegenständen z. Zt. der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Herstellers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Besteller uns anteilsmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt.
Wir verpflichten uns, die bestehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers freizugeben, so weit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt.
§ 6 Gewährleistung/Widerrufsrecht
(1)Die Gewährleistung beträgt für alle von uns gelieferten Produkte 2 Jahre, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. Die Gewährleistung für gebrauchte Ware beträgt 1 Jahr, sofern nicht ein Verschulden des Verkäufers vorliegt.
(2)Sofern der Kaufvertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln im Sinne des § 312d BGB zustande gekommen ist, ist der Käufer berechtigt den Vertrag binnen einer Frist von 2 Wochen zu widerrufen (§ 312d BGB).
(3)Sofern der Kaufvertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln im Sinne des § 312d BGB zustande gekommen ist, ist der Käufer berechtigt den Vertrag binnen einer Frist von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen (§ 312d BGB). Die Widerrufsfrist beginnt frühestens mit dem Tag des Eingangs der Ware beim Käufer. Sofern der Käufer erst nach Vertragsschluss oder zu einem späteren Zeitpunkt – nach dem Eingang der Ware – auf seine Rechte nach §§ 312 ff BGB hingewiesen, beträgt die Frist zum Widerruf sodann einen Monat.
(4)Der Widerruf hat schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von 2 Wochen zu erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Rücksendung ist an folgende Adresse vorzunehmen:
KT-Multimedia KonsolenTuning GbR
Zwingenberger Str. 6
64404 Bickenbach
(5)Ein Widerrufsrecht besteht nicht, wenn das Rechtsgeschäft zu gewerblichen oder der selbständigen beruflichen Tätigkeit des Käufers dienenden Zwecken abgeschlossen wurde. Der Käufer ist verpflichtet die Ware unverzüglich auf Kosten und Gefahr des Verkäufers zurückzusenden (Portokosten werden zurückerstattet). Übersteigt der Warenwert einen Betrag von 40,00 € nicht, so ist der Käufer verpflichtet die Kosten der Rücksendung zu tragen.
(6)Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits erbrachten Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen, wie Gebrauchsvorteile, herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann vom Käufer Wertesatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer der Wertersatzpflicht vermeiden, wenn er die Ware nicht wie Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
(7)Im Übrigen sind offensichtliche Mängel vom Käufer innerhalb von drei Wochen ab Lieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich gegenüber uns zu rügen.
(8)Der Käufer hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer ausgeschlossen.
(9)Die Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung verweigert, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder den Rücktritt vom Vertrag verlangen.
(10)Bei Mängel die der Käufer wegen unsachgemäßer Behandlung zu vertreten hat, verpflichtet sich dieser alle anfallenden Nachbesserungs- und Transportkosten zu übernehmen. Die Konsolen – Tuning GbR übernimmt keine Gewähr für Mängel die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung entstanden sind.
(11)Der Käufer soll im Fall einer Mängelrüge das defekte Gerät bzw. Teil mit vollständigem Zubehör, verbunden mit einer genauen Fehlerbeschreibung, Angaben der Modell- und Seriennummer sowie Kopie der Rechnung, mit der die Ware geliefert wurde, an die Konsolen-Tuning GbR mit geeigneter Umverpackung senden.
Ersetzte Teile gehen in das Eigentum der Konsolen-Tuning GbR über.
(12)Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen. Die Gewährleistung beschränkt sich ausschließlich auf die Reparatur oder den Austausch der beschädigten Liefergegenstände.
(13)Ist der Käufer Kaufmann, setzen die Gewährleistungsrechte voraus, dass dieser seiner nach § 377 HGB der geschuldeten Untersuchungs- und Obliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
Im kaufmännischen Verkehr, verjähren Mängelansprüche in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der Ware. Beim Kauf gebrauchter Güter ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Vor etwaige Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.
Sollte trotz aller aufgewendeten Sorgfalt gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist und steht Gelegenheiten nach Erfüllung innerhalb angemessener Frist, mindestens 14 Werktage, zu geben.
Ansprüche des Herstellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, so weit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferten Waren nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassungen des Bestellers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.
§ 7 Sonstige Ansprüche
(1)Wir haften unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkung uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung sowie Arglist unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit wir bezüglich Ware, oder Teile derselben, eine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben haben, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst wird. Im Übrigen haften wir auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Dies gilt auch, soweit die Haftung gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.
(2)Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruches ausgeschlossen.
(3)Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 8 Gefahrenübergang beim Versendungskauf im kaufmännischen Verkehr
(1)Wird die Ware auf Wunsch der Besteller an diesem versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Lagers, die Gefahr des fälligen Untergangs oder wird verlegen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wenn die Frachtkosten trägt.Lieferung
§ 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort ist Darmstadt.
(2) Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Käufer Kaufmann, eine Juristische Person des Öffentlichen Rechts oder ein öffentliches Sondervermögen ist, ausschließlicher Gerichtsstand Darmstadt.
Im kaufmännischen Verkehr gilt außerdem:
Änderungen und Ergänzung dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, an die Stelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausgefüllt.
Copyright 2008 KT-Multimedia KonsolenTuning GbR
Zwingenberger Str. 6
64404 Bickenbach
Telefon: 06257 9199019
Telefax: 06257 9199018
Internet: http://www.konsolen-tuning.de
Email: info@konsolen-tuning.de
Unsere Umsatzsteuer ID: DE235970282
Vertretungsberechtigte Personen sind: Sven Sieweke, Jan Sieweke, Tobias Bickelhaupt
Jede Vervielfältigung, andersweitige Nutzung oder ähnliche Verwendung dieser AGBs wird strafrechtlich verfolgt.
